Der Bevollmächtigte Staatsrat beim Bund, Dr. Olaf Joachim und sein Team der Bundesratsabteilung, möchten ihnen an dieser Stellen Informationen über die Sondersitzung des Bundesrates am 14. Januar 2022 zur Verfügung stellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Präsidenten des Bundesrates, Ministerpräsident Bodo Ramelow, um die Einberufung einer Sondersitzung gebeten. Auf der Tagesordnung steht die Abstimmung über die "Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung".
Dem Bundesrat wird diese Verordnung nach der dritten Lesung im Bundestag am 13.01.2022 übergeben.
Mehr Informationen zur Tagesordnung:
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1015/to-node.html
Die Beschlüsse erhalten Sie im direkt im Anschluss an die Sitzung des Bundesrats hier:
Beschlüsse der 1015. Sitzung des Bundesrates (Sondersitzung) am 14.01.2022 (pdf, 208.3 KB)
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