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Ablauf von Twinning-Projekten

Das Bild zeigt eine Referentin bei einem Vortrag., jpg, 92.1 KB
Voneinander lernen: gemeinsam arbeiten
© European Union 2017 | Source: EC - Audiovisual Service | Photo: Nikolay Doychinov


Jedes Twinning-Projekt wird von einer Projektleiterin bzw. einem Projektleiter aus der projektführenden Verwaltung geleitet. Diese steuern das Projekt aus dem jeweiligen EU-Mitgliedstaat und sind Dienstvorgesetzte der Langzeitberaterin bzw. des Langzeitberaters (LZB). Administrativ unterstützt werden die Projektleitungen bei ihrer Arbeit in der Regel durch einen Mandatar, der das Projekt technisch und finanziell abwickelt.

Neben den Langzeitberaterinnen und -beratern sehen die Twinning-Projekte den Einsatz von Kurzzeitexpertinnen und -experten sowie weitere Formen der Wissens- und Erfahrungsvermittlung (Seminare, Workshops) vor.

Die Koordinierung der Twinning-Aktivitäten obliegt in den jeweiligen Ländern dem nationalen Twinning-Koordinator, in Deutschland der Nationalen Kontaktstelle für Twinning (NCP) beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Detaillierte Festlegungen zur Vorbereitung, Durchführung und Bewertung der Twinning-Projekte enthält das von der Europäischen Kommission erarbeitete Aktuelles Twinning-Handbuch (Ausgabe 2017) (pdf, 3.8 MB).

Deutschland ist aktivstes Twinning-Land

In den Vorläuferprogrammen von Twinning (bis 2006 PHARE, Transition Facility, CARDS TACIS und MEDA) wurden rund 2.200 Projekte zugeteilt und aus dem Budget der Europäischen Union mit rd. 1.400 Million Euro gefördert. Deutsche Behörden konnten davon ca. 450 Projekte als Projektführer gewinnen und beteiligten sich an weiteren 100 Projekten.

Damit ist Deutschland das aktivste Twinning-Land. Schwerpunkte der deutschen Beteiligung lagen bei Projekten aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Finanzen, Justiz und Inneres, Gesundheit, Arbeit und Soziales.

Diese werden von den entsprechenden Bundesministerien, meist in Kooperation mit Behörden aus deren Geschäftsbereich oder mit Behörden auf Landesebene, durchgeführt.

Projektleitung

Die Projektleiterinnen und Projektleiter sind in der Regel ein aktiver Angehöriger des höheren Dienstes und übernimmt folgende Aufgaben:

Sie leiten und unterstützen den LZB aus der Heimatbehörde heraus.

Sie leiten die vierteljährlichen Lenkungsausschusssitzungen zum Projekt im Beitrittsland in Zusammenarbeit mit dem LZB und den Beteiligten des Beitrittslandes (ca. 3 Tage alle 3 Monate).

Sie rekrutieren Kurzzeitexpertinnen und -experten für das Projekt.

Sie überwachen das Projektbudget und entscheiden in Budgetfragen in Abstimmung mit der zuständigen Behörde.

Sie berichten der EU alle drei Monate über den Projektfortschritt unter Verwendung des Inputs von Langzeit- und Kurzzeitberaterinnen und -beratern.

Sie können auch selbst als Kurzzeitexpertinnen und -experten zu den entsprechenden Bedingungen tätig werden.

Honorar aus Mitteln für Projekt-Management-Kosten

Den Projektleiterinnen und Projektleitern kann für ihre Tätigkeit ein Honorar von 100 Euro pro Arbeitstag (2 oder 3 pro Monat) aus den Mitteln für Projekt-Management-Kosten gezahlt werden. Dieses Honorar sollte mit einer ggf. eingesetzten Mitarbeiterin bzw. einem Mitarbeiter geteilt werden.

Administrative Unterstützung bei der Projektabwicklung kann die Projektleiterin bzw. der Projektleiter durch einen Mandatar erhalten.

Während der Projekt-Lenkungsausschusssitzungen erhahlten die Projektleiterinnen und Projektleiter ein Honorar in Höhe von 250 Euro / Tag. Seitens des NCP wird empfohlen, dieses im Verhältnis von 160 Euro für die Projektleitung selbst und 90 Euro für die entsendende Behörde als Kompensation aufzuteilen.

Sofern die Tätigkeit als Nebentätigkeit durchgeführt wird, muss die Projektleiterin bzw. der Projektleiter sich diese Nebentätigkeit durch den jeweiligen Dienstvorgesetzten bzw. die Zentralabteilung genehmigen und ggf. bestätigen lassen, dass die Arbeit nur außerhalb der Dienstzeit erfolgt und keine Entlastung im Hauptamt erfolgt. Die Projektleitung darf pro Jahr nicht mehr verdienen als die Sätze des § 6 der BNV (BundesnebentätigkeitsVO) vorsehen.

Bei Angestellten gelten die Vorschriften des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst -TvöD- mit den dazu erlassenen Rundschreiben.

Langzeitberaterinnen und -berater

Die Langzeitberaterinnen und Langzeitberater (LZB) sind das "Rückgrat" des Twinning-Projektes und Hauptpartner der projektführenden Verwaltung der Beitrittsländer. Sie leiten den Einsatz von Kurzzeitexpertinnen und -experten und koordinieren die anderen Formen der Wissens- und Erfahrungsvermittlung.

Für den LZB hat die Europäische Kommission Regeln erarbeitet, die bei der Auswahl unbedingt zu beachten sind. Die wichtigsten sind:

LZB sind öffentliche Bedienstete oder Personen mit einer gleichwertigen Tätigkeit, die über einen Zeitraum von mindestens zwölf Monaten für eine beratende und koordinierende (bei umfangreicheren Projekten) Tätigkeit der jeweiligen Partnerinstitution in dem Bewerberland zugewiesen werden.

Der LZB führt die täglichen Arbeiten mit den Partnern im Bewerberland durch und stellt die Kontinuität bei der Realisierung des Projekts sicher. Der LZB muss über gute allgemeine Kenntnisse des relevanten Sektors und hinreichende "soziale Kompetenz" verfügen.

Der Einsatz mindestens eines LZB ist für jedes Projekt im Twinning-Programm obligatorisch.

Verantwortung für Realisierung der Projektziele

Die LZB unterstützen die Verwaltung im Beitrittsland auf der Basis der vorgegebenen Projektziele. Mit der Projektleitung aus dem Mitgliedstaat und dem Partner aus dem Beitrittsland tragen sie die Verantwortung für die Realisierung der Zielstellungen des Projektes.

Die LZB sollten über möglichst langjährige, mindestens jedoch dreijährige, Verwaltungserfahrungen bei der Umsetzung des sog. "Acquis communautaire" (Gesamtheit des gültigen EU-Rechts) in nationales Recht auf dem vorgegebenen Gebiet und ggf. praktische Erfahrungen bei dessen Anwendung verfügen.

Die Europäische Kommission bevorzugt den Einsatz aktiver Bediensteter des höheren Dienstes. Bei entsprechender Eignung können jedoch auch Bedienstete im Ruhestand (möglichst nicht länger als 2 Jahre nach dem aktiven Dienst) oder Bedienstete des gehobenen Dienstes als LZB eingesetzt werden.

Die LZB sollten über gute Kenntnisse der englischen Sprache verfügen. Die Kenntnis der Landessprache des Gastlandes ist vorteilhaft, jedoch nicht Bedingung. Den LZB steht in der Regel eine Ortskraft zur Verfügung, die auch für Übersetzungsarbeiten eingesetzt werden kann.

Kurzzeitberaterinnen und -berater

Die Langzeitberaterinnen und -berater erfahren im Beitrittsland Unterstützung durch kurzzeitig oder über mittlere Zeiträume entsandte Expertinnen und Experten, die über Spezialkenntnisse zu spezifischen Projekt-Komponenten verfügen.

Diese Kurzzeitexpertinnen und -experten erhalten für jeden Arbeitstag im Beitrittsland ein Honorar in Höhe von 250 Euro. Seitens des NCP empfehlen wir, dieses im Verhältnis von 160 Euro für die Kurzzeitexpertinnen und -experten persönlich und 90 Euro für die entsendende Verwaltung als Kompensation aufzuteilen. Zur Bestreitung von Unterkunft und Verpflegung stehen ihnen je nach Kandidatenland unterschiedliche Tagessätze zu.

Das Honorar unterliegt der inländischen Einkommensteuer.

Regelungen für Tagessätze

Für die Tagessätze gilt folgende Regelung:

Innerhalb der ersten 3 Monate führen die Expertinnen und Experten eine Dienstreise durch; danach gelten die Bestimmungen für die doppelte Haushaltsführung. In beiden Fällen können für die ersten 3 Monate die Verpflegungsmehraufwendungen mit den steuerlichen Auslandstagegeldern steuerfrei belassen werden.

Die Unterkunftskosten können steuerfrei gezahlt werden, entweder in tatsächlich entstandener Höhe oder für die ersten drei Monate täglich mit dem für den ausländischen Tätigkeitsort maßgeblichen Auslandsübernachtungsgeld und nach Ablauf der ersten 3 Monate mit täglich 40 v.H. des Auslandsübernachtungsgeldes.

Sofern die Tätigkeit als Nebentätigkeit durchgeführt wird, müssen sich die Kurzzeitexpertin bzw. der Kurzzeitexperte diese durch den jeweiligen Dienstvorgesetzten bzw. die Zentralabteilung genehmigen und ggf. bestätigen lassen, dass die Arbeit nur außerhalb der Dienstzeit erfolgt und keine Entlastung im Hauptamt erfolgt. Sie dürfen pro Jahr nicht mehr verdienen als die Sätze des § 6 der BNV (BundesnebentätigkeitsVO) vorsehen.

Für Angestellte des öffentlichen Dienstes gelten die Vorschriften des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst -TvöD- mit den dazu erlassenen Rundschreiben.