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Bilder der Landesvertretung Bremen in Berlin

In unserem ABC möchten wir Ihnen Begrifflichkeiten aus unserem Arbeitsalltag in der Landesvertretung Bremen in Berlin vorstellen. Von A wie Ausschuss bis zu Z wie Zahlen. So erhalten Sie einen Einblick in unsere Arbeit für den Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, Staatsrat Dr. Olaf Joachim.

A wie Ausschuss im Bundesrat

Mitglieder der Fachausschüsse sind grundsätzlich die entsprechenden Fachminister:innen der Länder. In Bremen sind dies die Senator:innen. Gemäß Artikel 52 Absatz 4 Grundgesetz können auch Beauftragte der Landesregierungen den Ausschüssen des Bundesrates angehören. Die tatsächlichen Sitzungsvertretungen erfolgen meistens auf Arbeitsebene.

In Bremen sind die zuständigen Referent:innen der Landesvertretung beauftragt, die Vertretung Bremens in den Fachausschüssen wahrzunehmen und entsprechend eines vereinbarten Votums abzustimmen. Dabei sind sie häufig mit mehreren Fachausschüssen – je nach fachlichem Schwerpunkt und Terminlage der Ausschüsse – betraut. Nur ausnahmsweise, bei politischen Sitzungen eines Fachausschusses und bei den Sitzungen des Finanzausschusses, wird die Sitzungsvertretung durch politische Vertreter:innen wahrgenommen.

Übersicht Ausschüsse im Bundesrat:
Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Arbeit, Integration und Soziales, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Fragen der Europäischen Union, Ausschuss für Familie und Senioren, Finanzausschuss, Ausschuss für Frauen und Jugend, Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, Rechtsausschuss, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Verkehrsausschuss (Vorsitz HB), Ausschuss für Verteidigung, Wirtschaftsausschuss.

B wie Bundesrat

Der Bundesrat ist ein "Parlament der Länderregierungen". Nur wer in einer Landesregierung Sitz und Stimme hat, kann Mitglied des Bundesrates sein. Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen. Sie können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden. Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohner:innen haben vier, mit mehr als sechs Millionen fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohner:innen sechs Stimmen. Die Freie Hansestadt Bremen verfügt entsprechend ihrer Einwohnerzahl über drei Sitze im Bundesrat, der im Plenum turnusgemäß bis zu zwölf Mal pro Jahr zusammenkommt.

Der Bundesrat hat 16 Fachausschüsse. Die Mitarbeiter:innen des Bevollmächtigten bringen dort die bremischen Interessen entsprechend der fachlichen und politischen Einschätzung der senatorischen Dienststellen ein. Die Vorlagen und Empfehlungen aus den Fachausschüssen werden abschließend im Bundesratsplenum behandelt. Dort gibt es insgesamt 69 Stimmen und demzufolge 69 ordentliche Mitglieder, denn jedes Land kann nur so viele ordentliche Mitglieder für den Bundesrat benennen, wie es dort Stimmen hat. Für Bremen sind das: der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte, Bürgermeisterin Dr. Maike Schaefer und der Bevollmächtigte Bremens beim Bund, Dr. Olaf Joachim.

Zu fassende Beschlüsse im Bundesrat benötigen eine absolute Mehrheit von 35 Stimmen, in besonderen Fällen eine Zweidrittelmehrheit von 46 Stimmen. Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch anwesende Mitglieder oder deren Vertreter:innen abgegeben werden. Das endgültige Stimmverhalten der Freien Hansestadt Bremen im Bundesrats-Plenum wird im Bremer Senat festgelegt.

C wie Corona

durch die Abwicklung von Kontakten mit Externen durch Video- und Telefonkonferenzen die Präsenzen in der Landesvertretung auf das Nötigste reduziert. Stehen dennoch wichtige Treffen an, in denen ein persönliches Erscheinen in der Landesvertretung notwendig ist, greift unser Hygienekonzept.

Das Tragen medizinischer Masken ist bei uns Pflicht. Die AHA-und CL-Regeln sind gelebte Praxis. Desinfektionsspender stehen bereit und Gäste haben ihre Anwesenheit im Haus zu dokumentieren. Ausschusssitzungen in Bundesrat und Bundestag sowie Besprechungen im Rahmen der Bundesgesetzgebung und Interessenvertretung Bremens finden grundsätzlich digital statt. Mit großer Flexibilität und technischer Anpassungsfähigkeit wurden die Umstellungen von den involvierten Institutionen und Mitarbeiter:innen des Bevollmächtigten gemeistert.

Die Corona-Pandemie hat natürlich auch Auswirkungen auf die Landesvertretung als „offenes Haus“ im Sinne eines, „Schaufensters für Bremen & Bremerhaven, Ortes für politische Gespräche, Schauplatzes internationaler Konferenzen und Podium für kulturelle Veranstaltungen“. Zur Zeit finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Unser Veranstaltungsteam hofft darauf, dass bald wieder alternative, hybride Veranstaltungsformate möglich sind und wir so – Schritt für Schritt und mit jeweils angepasstem Hygienekonzept – die Landesvertretung als Ort der Gastfreundschaft und des kommunikativen Austausches wieder zum Leben erwecken.

Die Landesvertretung nutzt die Möglichkeit in dieser Pandemie lange notwendige Arbeiten im und am Gebäude durchführen zu lassen, die bei einem „Normalbetrieb“ eine erhebliche Einschränkung bedeutet hätten.

Bleiben Sie gesund und schützen Sie sich und andere! Ihre Landesvertretung Bremen.

Schutzmaßnahmen in der Pandemie.

D wie Diplomatie

die „nordischen Botschaften“ (der gemeinsame Bau der Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden) . Die Landesvertretung Bremen in der Hiroshimastraße hat eine zentrale Lage inmitten des Diplomatenviertels am Tiergarten. Als Repräsentanz für Bremen und Bremerhaven pflegen wir auch die Kontakte zu Botschaften und ausländischen Missionen in der Bundeshauptstadt.

Die Botschafter:innen stehen im Austausch mit dem Bevollmächtigten Staatsrat, Dr. Olaf Joachim. In ihren Gesprächen geht es um die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes mit der Freien Hansestadt Bremen insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Handel und Kultur. Staatsrat Dr. Joachim vernetzt zudem die Botschafter:innen aus der Bundeshauptstadt mit den jeweiligen Fachressorts und Akteur:innen im Bundesland Bremen.

Über viele Jahre hinweg hat die Freie Hansestadt Bremen feste Beziehungen zu anderen Ländern und Städten aufgebaut. So entstanden enge kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen. Besonders am Herzen liegt uns der Kontakt zu unseren Partnerstädten/Ländern Haifa (Israel), Gdansk (Polen), Riga (Lettland), Dalian (China), Izmir (Türkei), Durban (Südafrika) sowie der Freundschaftsstadt Windhoek (Namibia).

In der Landesvertretung Bremen begrüßen wir zudem Vertreter:innen der Botschafter:innen der verschiedenen Länder zu zahlreichen Veranstaltungen. Hier stehen das Netzwerken und der Austausch in guten Gesprächen im Vordergrund.

E wie Europa

den Bundesrat konkret am europäischen Gesetzgebungsprozess mit. Dem Bundesrat werden alle Vorhaben der Kommission und des Rates zur Beratung zugeleitet, die für die Länder relevant sind und im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union beraten. Der Ausschuss hat eine lange Tradition: Bereits im Dezember 1957 richtete der Bundesrat einen Sonderausschuss "Gemeinsamer Markt und Freihandelszone" ein.

Auch wenn es um Änderungen der Europäischen Verträge und den Beitritt neuer EU-Mitgliedstaaten geht, haben die Länder ein Mitspracherecht. Die Bandbreite der Themen, die im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates beraten werden, reicht von Landwirtschaft und Umweltschutz, Kapital- und Zahlungsverkehr, Migrations- und Asylfragen, einer gemeinsamen Gesundheitsunion, einer modernen Mobilität bis hin zu Wettbewerbsregeln.

Im Bundesrat setzt die Freie Hansestadt Bremen sich europapolitisch besonders dafür ein, den EU-Haushalt durch eigene Einnahmen, wie zum Beispiel Plastik-, Finanztransaktions- und Digitalsteuern, zu stärken, sowie für soziale und arbeitsrechtliche Mindeststandards in Produktions- und Handelsketten. Zudem unterstützt Bremen die Umsetzung der sozialen Säule in der Europäischen Union sowie eine humanere Grenz- und Asylpolitik.

F wie Freitagspapier

Im Anschluss an die Ausschussberatungen werden die Empfehlungen der Ausschüsse durch die federführenden Referent:innen der Landesvertretung im kontinuierlichen Austausch mit den betreffenden Senatsressorts fachlich bewertet, erörtert und dahingehend abgestimmt, dass ein für alle beteiligten Ressorts tragfähiger Vorschlag und eine für Bremen bestmögliche Lösung gefunden werden kann.

Auf Grundlage der Empfehlungen der Fachausschüsse wird in der Landesvertretung die Senatsvorlage mit den „Beschlussempfehlungen der Bevollmächtigten des Landes Bremen“ erstellt und dem Bremer Senat jeden Freitag, eine Woche vor dem Bundesratsplenum, übermittelt. Daher der Name „Freitagspapier“. Darin werden die relevanten und eigenen Initiativen Bremens und die noch strittigen Punkte der Tagesordnung des aktuellen Bundesratsdurchgangs dargestellt. Es stellt die Grundlage für die Senats-Entscheidung hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat dar.

Im weiteren Verlauf wird das Abstimmverhalten mit den anderen Bundesländern koordiniert. Wenn die politischen Runden der Ministerpräsident:innen und Regierungsmitglieder der Länder schließlich am Vorabend jedes Bundesratsplenums zusammenkommen, können sich die Vertreter:innen Bremens auf gute Argumente aus dem „Freitagspapier“ stützen.

G wie Gästehaus

6 Appartements, 1 Doppelzimmer sowie 3 Einzelzimmer gibt. Alle Räumlichkeiten sind mit TV, Fön, Wasserkocher, Kaffee- und Teeauswahl ausgestattet, ferner ist Wlan in der Übernachtung enthalten. Im obersten Stockwerk befindet sich ein Wintergarten mit zwei Terrassen und traumhaftem Blick über Berlin.

Zu den regemäßigen Gästen gehört der Bremer Bürgermeister und die Bürgermeisterin, Senator:innen, leitende Mitarbeiter:innen des Senats auf Dienstreise, sowie Bundestagsabgeordnete. Aber auch an touristisch orientierte Berlin-Besucher:innen aus Bremen werden unsere Zimmer vermietet – entsprechende Vakanzen vorausgesetzt. So besteht schon einmal die Möglichkeit, dass man beim Frühstück auf unseren Bürgermeistern Dr. Andreas Bovenschulte oder Staatsrat Dr. Olaf Joachim trifft. Interessante Gespräche bleiben da lange in Erinnerung.

Bedingt durch die Corona-Pandemie steht unser Gästehaus derzeit nicht für touristische, sondern ausschließlich für dienstliche Übernachtungen zur Verfügung. Ferner gibt es zur Zeit aber die Möglichkeit unsere Zimmer/Appartements längerfristig bis zu einem halben Jahr anzumieten.

H wie Hiroshimastraße

Die Landesvertretung Bremen in Berlin befindet sich in der Hiroshimastraße mit der Nummer 24 im Ortsteil Tiergarten. Als direkte Nachbar:innen haben wir die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Botschaft der Vereinigten Arabischen Emirate. In unserer Straße befinden sich zudem die Botschaften von Japan, Italien und Griechenland. Aber auch unsere Kolleg:innen der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen sind unsere Nachbarn. Die Hiroshimastraße, benannt nach einer japanischen Hafenstadt, hieß nicht immer so. Im 18. Jahrhundert wurde die Straße als Hohenzollernstraße angelegt. 1933 erfolgte die Umbenennung in Graf-Spee-Straße. Am 1. November 1990 wurde, nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die dritte Umbenennung in Hiroshimastraße vorgenommen. Die Stadt, auf die am 06. August 1945 die erste Atombombe abgeworfen wurde. Mit dieser Namensänderung sollte „das Gefühl der Solidarität mit der Stadt Hiroshima“ zum Ausdruck gebracht werden.

Die Landesvertretung Bremen in der Hiroshimastraße, eine zentrale Lage in Berlin und ein guter Ort für die Freie Hansestadt Bremen Kontakte in die ganze Welt zu pflegen.

I wie Initiative

Bei länderspezifischen Anliegen können durch eigene Gesetzesanträge die Interessen gegenüber dem Bund vorgetragen werden. Diese Anträge müssen, wenn vom Bremer Senat beschlossen, eine Ländermehrheit in den zuständigen Fachausschüssen sowie im Bundesratsplenum erhalten. Die vom Bundesrat beschlossenen Gesetzentwürfe werden zunächst der Bundesregierung zugeleitet. Sie kann innerhalb von sechs Wochen - in besonderen Fällen innerhalb von drei oder neun Wochen - eine Stellungnahme dazu abgeben. Danach ist der Gesetzentwurf an den Bundestag weiterzuleiten.

Als eine politische Ergänzung des Initiativrechts wird auch das parlamentarische Instrument der Entschließung eingesetzt. Darunter versteht man Ersuchen, die in der Regel an die Bundesregierung gerichtet sind, um auf Probleme aufmerksam zu machen, die Auffassung des Bundesrates zu einem bestimmten Thema darzulegen oder Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung anzustoßen. Entschließungen sind rechtlich jedoch nicht verbindlich.

Bremen hat seit der Gründung des Bundesrats 1949 fast 400 Initiativen eingebracht. Der erste Entschließungsantrag wurde am 06.03.1950 zum Gesetz über die Gewährung staatlicher Kinderbeihilfen eingebracht.

Mehr zu den Initiativen von und mit Bremer Beteiligung: Initiativen Bremen

J wie Joachim

Dr. Olaf Joachim wurde 1965 in Bonn geboren. Er ist verheiratet, hat 3 Kinder und lebt seit nunmehr fast 30 Jahren in Bremen. Nach dem Studium der Biologie und Promotion an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn begann er 1995 seinen Dienst für die Freie Hansestadt Bremen als persönlicher Referent der Senatorin für Frauen, Gesundheit, Jugend, Soziales und Umwelt. Bis zur Ernennung zum Staatsrat 2011 arbeitete er in verschiedenen Ressorts als Büro-, Referats- und Abteilungsleiter.

Dr. Olaf Joachim ist seit 10 Jahren als Staatsrat für die Freie Hansestadt Bremen tätig. Zum 1. September 2011 wurde er vom damaligen Bürgermeister und Präsidenten des Senats, Jens Böhrnsen, zum Chef der Bremer Senatskanzlei ernannt. Der Bürgermeister und Präsident des Senats, Dr. Andreas Bovenschulte ernannte Dr. Joachim zum Staatsrat für Medienangelegenheiten, Entwicklungszusammenarbeit und Internationales sowie zum Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund.

Mit der Ernennung im August 2019 zum Bevollmächtigten beim Bund, ist Dr. Olaf Joachim weiteres Mitglied des Senats. Er ist Hausherr der Landesvertretung Bremen in Berlin, vertritt die Interessen des Landes Bremen und der beiden Städte Bremen und Bremerhaven auf politischer Ebene und arbeitet eng mit den Organen des Bundes und der anderen Bundesländer sowie mit Verbänden, Nichtregierungsorganisationen und den diplomatischen Missionen zusammen. Seine Rolle beschreibt er in einem Interview wie folgt: „Ich tue das, was notwendig ist, damit Bremen und Bremerhaven so gut wie möglich dastehen.“

K wie Kajüte

Die Bremer Botschaft in Berlin ist Treffpunkt für politische Gespräche, Schauplatz internationaler Konferenzen, Podium kultureller Veranstaltungen. Hier empfangen Unternehmer:innen aus der Hansestadt ihre Gäste. Hier diskutieren Abgeordnete mit engagierten Bürger:innen, geben talentierte Musiker:innen bemerkenswerte Konzerte, referieren Wissenschaftler:innen über ihre aktuellen Forschungsergebnisse.

Für alle diese Vorhaben bietet die Landesvertretung verschiedenste Räumlichkeiten an. Eine dieser Räumlichkeiten ist sehr besonders und existiert bereits seit den Zeiten, als sich die Landesvertretung noch in Bonn befunden hat (Bild 3).

Nach einem Abstieg über eine lange Treppe ins Untergeschoss der Landesvertretung findet man sich vor einer unscheinbar anmutenden Tür wieder. Hinter dieser verbirgt sich ein originaler Nachbau einer urigen „Schiffs-Kajüte“, traditionell im Sinne der Hanse. Mit Betreten dieser Kajüte wird man im selben Augenblick in das Gefühl versetzt, mitten auf der Nordsee vor Bremerhaven vor Anker zu liegen. Der Geruch in der Kajüte erzählt von langen Abenden, tiefgründigen Gesprächen und so manchem Seemannsgarn. Einzig das Gefühl, dass sich die Kajüte in mitten eines Schiffes nicht bewegt bringt uns zurück in die Realität, dass wir uns in der Bremer Botschaft in Mitten von Berlin befinden.

In unserer Kajüte wird sich gerne zu manchem Hintergrundgespräch zurückgezogen, aber sie dient auch als Ort der Begegnung aller Buten Bremer:innen, zum Beispiel bei einem Werder Spiel!

Sollten Sie die Gelegenheit haben die Bremer Landesvertretung zu besuchen, sollten Sie sich unsere Kajüte nicht entgehen lassen.

L wie Landesvertretung

Als Freie Stadt wird Bremen in der Bundesakte von 1815 zugestanden, eine eigene auswärtige Politik zu führen. Diese wird bis 1867 fortgeführt bis Bremen in den Norddeutschen Bund eintrat und damit auf eine eigene Außenpolitik verzichtet. Bremische Konsule und Agenten vertraten schon damals die Interessen der Stadt in Deutschland und der ganzen Welt. Als Freie Hansestadt wird Bremen 1871 Bundesstaat des neuen Deutschen Reiches und ist fortan im Bundesrat mit voller Einzelstimme vertreten. Von 1920 bis 1934 gab es die erste Bremische Vertretung beim Reichsrat bis zu dessen Auflösung.

1949 wurde in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn eine neue Landesvertretung errichtet. Die Nummer 9 in der Schaumburg-Lippe-Straße wurde für fast 50 Jahre die Adresse für die Vertretung des Landes Bremen beim Bund.

Der Fall der Mauer im November 1989, mit der darauffolgenden Deutschen Wiedervereinigung, bedeutete auch eine gravierende Veränderung für die Bremer Landesvertretung. Bremen reagierte sofort und eröffnete bereits Ende 1990 eine erste kleine Repräsentanz in Berlin.

Im Jahr 1995 erwarb Bremen in der jetzigen Hiroshimastraße 24 ein Grundstück zur Bebauung der neuen Bremer Landesvertretung in Berlin. Nach einer bundesweiten Ausschreibung bekam das Architektenbüro Léon Wohlhage Wernik den Zuschlag für den Neubauwettbewerb. Neben einem Gebäudekomplex mit Büro- und Veranstaltungsräumen wurde ein separater Wohnturm für die Gästezimmer erbaut.

Am 10.9.1999 nach nur 15-monatiger Bauzeit, wurde die Landesvertretung Bremen in Berlin fertiggestellt und feierlich an den Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats Dr. Henning Scherf übergeben.

M wie Mitglieder Bremens im Bundesrat

Mitglieder des Bundesrates sind nach Artikel 51 Abs. 1 Grundgesetz Mitglieder der Regierungen der Länder. Sie werden von diesen bestellt und abberufen und können durch andere Mitglieder ihrer Regierung vertreten werden.

Mitglieder des Bundesrates sind der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte, Bürgermeisterin Dr. Maike Schaefer und der Bevollmächtigte Bremens beim Bund, Dr. Olaf Joachim. Die Senatorinnen Claudia Bernhard, Sascha Aulepp, Dr. Claudia Schilling, Anja Stahmann und Kristina Vogt sowie die Senatoren Ulrich Mäurer und Dietmar Strehl sind als stellvertretende Mitglieder benannt.

Zum Bundesratsplenum muss immer ein Mitglied im Plenarsaal anwesend sein, sonst ist das Bundesland Bremen nicht stimmfähig.

N wie Nachhaltigkeit

So verfolgen wir eine nachhaltige öffentliche Beschaffung, aber auch bei der täglichen Arbeit an allen Arbeitsplätzen und bei der Ausrichtungen von Veranstaltung gilt dieser Grundsatz. Unsere Arbeitsplätze sind wo möglich digitalisiert. Wir pflegen eine digitale Akten- und Dokumentenverwaltung und kommunizieren zwischen Bremen und Berlin fast ausschließlich papierlos.

Ob beim Einsatz von umweltschonenden Putzmitteln, Dienstfahrrädern, recyceltem Toilettenpapier oder unseren Bienenvölkern im Garten der Landesvertretung, stets versuchen wir Aspekte der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen. In der Landesvertretung Bremen nutzen wir zudem ausschließlich Strom aus erneuerbaren Quellen sowie energiesparende Beleuchtungen.

Einen besonderen Wert auf Nachhaltigkeit legen wir bei der Durchführung von Veranstaltungen. Für die Speisen werden ausschließlich regionale und saisonale Produkten aus ökologischem Landbau und Lebensmittel aus fairem Handel verwertet. Wasser wird in der Landesvertretung nur in Glasflaschen ausgeschenkt, der Produzent setzt sich für den Zugang zu sauberem Trinkwasser, eine Sanitärversorgung und bessere Hygiene in ärmeren Ländern ein. Wir verzichten grundsätzlich auf Einweggeschirr, um übermäßigen Plastik- aber auch Papierverbrauch zu vermeiden.

Die Produkte, die auf unseren Veranstaltungen verwendet werden, erfüllen die Kriterien des Umweltzeichens „Blauer Engel“ oder des Europäischen Umweltzeichens und haben somit eine vorzeigbare / belegbare Energieeffizienz.

O wie Omnibusverfahren

Zum Teil wird bei einem Omnibusverfahren auch einer ursprünglichen Gesetzesvorlage im bereits laufenden Gesetzgebungsverfahren durch Änderungsantrag eine Gesetzesänderung beigefügt. In diesen Fällen entfällt dann bezüglich der angehängten Änderung die bei einem Gesetzgebungsverfahren übliche 1. Lesung. Oft findet auch keine Anhörung zur angehängten Gesetzesänderung statt; eine breite Diskussion wird so verhindert.“ (Vlg. Ausarbeitung Verfassungsrechtliche Vorgaben für das sogenannte Omnibusverfahren, Deutscher Bundestag)

Das Omnibusverfahren bedeutet also die Bündelung einzelner Gesetzesvorhaben zu einem. Der Omnibus stellt somit eine Art Dachverordnung, -gesetz oder –mitteilung dar, unter dem sich einzelne Initiativen versammeln und gemeinsam verabschiedet werden.

So kann an ein Gesetzesvorhaben auch ein Fremdvorhaben angehängt und mit verabschiedet werden, etwa weil eine Dringlichkeit besteht oder sonst keine Mehrheit für das Fremdvorhaben zustande kommen könnte. Damit können Gesetzesvorhaben bzw. -änderungen verabschiedet werden, die in einer Einzelabstimmung durchfallen würden. Das Omnibusverfahren ähnelt somit teilweise der Vertrauensfrage, um Mehrheiten im Parlament auch gegen die Überzeugung der Abgeordneten zu organisieren.

Ein Omnibusverfahren wurde bei der 1008. Sitzung des Bundesrates angewendet. Bremen regte eine Änderung des SGB V an, mit der sichergestellt werden sollte, dass behinderte Menschen bei einer Krankenhausbehandlung eine Begleitperson finanziert bekommen. Diese Regelung wurde als so genannter Omnibus an das Tierarzneimittelgesetz angehängt.