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Bilder der Landesvertretung Bremen in Berlin

In unserem ABC möchten wir Ihnen Begrifflichkeiten aus unserem Arbeitsalltag in der Landesvertretung Bremen in Berlin vorstellen. Von A wie Ausschuss bis zu Z wie Zahlen. So erhalten Sie einen Einblick in unsere Arbeit für den Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund, Staatsrat Dr. Olaf Joachim.

A wie Ausschuss im Bundesrat

Mitglieder der Fachausschüsse sind grundsätzlich die entsprechenden Fachminister:innen der Länder. In Bremen sind dies die Senator:innen. Gemäß Artikel 52 Absatz 4 Grundgesetz können auch Beauftragte der Landesregierungen den Ausschüssen des Bundesrates angehören. Die tatsächlichen Sitzungsvertretungen erfolgen meistens auf Arbeitsebene.

In Bremen sind die zuständigen Referent:innen der Landesvertretung beauftragt, die Vertretung Bremens in den Fachausschüssen wahrzunehmen und entsprechend eines vereinbarten Votums abzustimmen. Dabei sind sie häufig mit mehreren Fachausschüssen – je nach fachlichem Schwerpunkt und Terminlage der Ausschüsse – betraut. Nur ausnahmsweise, bei politischen Sitzungen eines Fachausschusses und bei den Sitzungen des Finanzausschusses, wird die Sitzungsvertretung durch politische Vertreter:innen wahrgenommen.

Übersicht Ausschüsse im Bundesrat:
Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, Ausschuss für Arbeit, Integration und Soziales, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Fragen der Europäischen Union, Ausschuss für Familie und Senioren, Finanzausschuss, Ausschuss für Frauen und Jugend, Gesundheitsausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen, Rechtsausschuss, Ausschuss für Städtebau, Wohnungswesen und Raumordnung, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Verkehrsausschuss (Vorsitz HB), Ausschuss für Verteidigung, Wirtschaftsausschuss.

B wie Bundesrat

Der Bundesrat ist ein "Parlament der Länderregierungen". Nur wer in einer Landesregierung Sitz und Stimme hat, kann Mitglied des Bundesrates sein. Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen. Sie können durch andere Mitglieder ihrer Regierungen vertreten werden. Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohner:innen haben vier, mit mehr als sechs Millionen fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohner:innen sechs Stimmen. Die Freie Hansestadt Bremen verfügt entsprechend ihrer Einwohnerzahl über drei Sitze im Bundesrat, der im Plenum turnusgemäß bis zu zwölf Mal pro Jahr zusammenkommt.

Der Bundesrat hat 16 Fachausschüsse. Die Mitarbeiter:innen des Bevollmächtigten bringen dort die bremischen Interessen entsprechend der fachlichen und politischen Einschätzung der senatorischen Dienststellen ein. Die Vorlagen und Empfehlungen aus den Fachausschüssen werden abschließend im Bundesratsplenum behandelt. Dort gibt es insgesamt 69 Stimmen und demzufolge 69 ordentliche Mitglieder, denn jedes Land kann nur so viele ordentliche Mitglieder für den Bundesrat benennen, wie es dort Stimmen hat. Für Bremen sind das: der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte, Bürgermeisterin Dr. Maike Schaefer und der Bevollmächtigte Bremens beim Bund, Dr. Olaf Joachim.

Zu fassende Beschlüsse im Bundesrat benötigen eine absolute Mehrheit von 35 Stimmen, in besonderen Fällen eine Zweidrittelmehrheit von 46 Stimmen. Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch anwesende Mitglieder oder deren Vertreter:innen abgegeben werden. Das endgültige Stimmverhalten der Freien Hansestadt Bremen im Bundesrats-Plenum wird im Bremer Senat festgelegt.

C wie Corona

durch die Abwicklung von Kontakten mit Externen durch Video- und Telefonkonferenzen die Präsenzen in der Landesvertretung auf das Nötigste reduziert. Stehen dennoch wichtige Treffen an, in denen ein persönliches Erscheinen in der Landesvertretung notwendig ist, greift unser Hygienekonzept.

Das Tragen medizinischer Masken ist bei uns Pflicht. Die AHA-und CL-Regeln sind gelebte Praxis. Desinfektionsspender stehen bereit und Gäste haben ihre Anwesenheit im Haus zu dokumentieren. Ausschusssitzungen in Bundesrat und Bundestag sowie Besprechungen im Rahmen der Bundesgesetzgebung und Interessenvertretung Bremens finden grundsätzlich digital statt. Mit großer Flexibilität und technischer Anpassungsfähigkeit wurden die Umstellungen von den involvierten Institutionen und Mitarbeiter:innen des Bevollmächtigten gemeistert.

Die Corona-Pandemie hat natürlich auch Auswirkungen auf die Landesvertretung als „offenes Haus“ im Sinne eines, „Schaufensters für Bremen & Bremerhaven, Ortes für politische Gespräche, Schauplatzes internationaler Konferenzen und Podium für kulturelle Veranstaltungen“. Zur Zeit finden keine Präsenzveranstaltungen statt. Unser Veranstaltungsteam hofft darauf, dass bald wieder alternative, hybride Veranstaltungsformate möglich sind und wir so – Schritt für Schritt und mit jeweils angepasstem Hygienekonzept – die Landesvertretung als Ort der Gastfreundschaft und des kommunikativen Austausches wieder zum Leben erwecken.

Die Landesvertretung nutzt die Möglichkeit in dieser Pandemie lange notwendige Arbeiten im und am Gebäude durchführen zu lassen, die bei einem „Normalbetrieb“ eine erhebliche Einschränkung bedeutet hätten.

Bleiben Sie gesund und schützen Sie sich und andere! Ihre Landesvertretung Bremen.

Schutzmaßnahmen in der Pandemie.

D wie Diplomatie

die „nordischen Botschaften“ (der gemeinsame Bau der Länder Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden) . Die Landesvertretung Bremen in der Hiroshimastraße hat eine zentrale Lage inmitten des Diplomatenviertels am Tiergarten. Als Repräsentanz für Bremen und Bremerhaven pflegen wir auch die Kontakte zu Botschaften und ausländischen Missionen in der Bundeshauptstadt.

Die Botschafter:innen stehen im Austausch mit dem Bevollmächtigten Staatsrat, Dr. Olaf Joachim. In ihren Gesprächen geht es um die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes mit der Freien Hansestadt Bremen insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Handel und Kultur. Staatsrat Dr. Joachim vernetzt zudem die Botschafter:innen aus der Bundeshauptstadt mit den jeweiligen Fachressorts und Akteur:innen im Bundesland Bremen.

Über viele Jahre hinweg hat die Freie Hansestadt Bremen feste Beziehungen zu anderen Ländern und Städten aufgebaut. So entstanden enge kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen. Besonders am Herzen liegt uns der Kontakt zu unseren Partnerstädten/Ländern Haifa (Israel), Gdansk (Polen), Riga (Lettland), Dalian (China), Izmir (Türkei), Durban (Südafrika) sowie der Freundschaftsstadt Windhoek (Namibia).

In der Landesvertretung Bremen begrüßen wir zudem Vertreter:innen der Botschafter:innen der verschiedenen Länder zu zahlreichen Veranstaltungen. Hier stehen das Netzwerken und der Austausch in guten Gesprächen im Vordergrund.

E wie Europa

den Bundesrat konkret am europäischen Gesetzgebungsprozess mit. Dem Bundesrat werden alle Vorhaben der Kommission und des Rates zur Beratung zugeleitet, die für die Länder relevant sind und im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union beraten. Der Ausschuss hat eine lange Tradition: Bereits im Dezember 1957 richtete der Bundesrat einen Sonderausschuss "Gemeinsamer Markt und Freihandelszone" ein.

Auch wenn es um Änderungen der Europäischen Verträge und den Beitritt neuer EU-Mitgliedstaaten geht, haben die Länder ein Mitspracherecht. Die Bandbreite der Themen, die im Ausschuss für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates beraten werden, reicht von Landwirtschaft und Umweltschutz, Kapital- und Zahlungsverkehr, Migrations- und Asylfragen, einer gemeinsamen Gesundheitsunion, einer modernen Mobilität bis hin zu Wettbewerbsregeln.

Im Bundesrat setzt die Freie Hansestadt Bremen sich europapolitisch besonders dafür ein, den EU-Haushalt durch eigene Einnahmen, wie zum Beispiel Plastik-, Finanztransaktions- und Digitalsteuern, zu stärken, sowie für soziale und arbeitsrechtliche Mindeststandards in Produktions- und Handelsketten. Zudem unterstützt Bremen die Umsetzung der sozialen Säule in der Europäischen Union sowie eine humanere Grenz- und Asylpolitik.

F wie Freitagspapier

Im Anschluss an die Ausschussberatungen werden die Empfehlungen der Ausschüsse durch die federführenden Referent:innen der Landesvertretung im kontinuierlichen Austausch mit den betreffenden Senatsressorts fachlich bewertet, erörtert und dahingehend abgestimmt, dass ein für alle beteiligten Ressorts tragfähiger Vorschlag und eine für Bremen bestmögliche Lösung gefunden werden kann.

Auf Grundlage der Empfehlungen der Fachausschüsse wird in der Landesvertretung die Senatsvorlage mit den „Beschlussempfehlungen der Bevollmächtigten des Landes Bremen“ erstellt und dem Bremer Senat jeden Freitag, eine Woche vor dem Bundesratsplenum, übermittelt. Daher der Name „Freitagspapier“. Darin werden die relevanten und eigenen Initiativen Bremens und die noch strittigen Punkte der Tagesordnung des aktuellen Bundesratsdurchgangs dargestellt. Es stellt die Grundlage für die Senats-Entscheidung hinsichtlich des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat dar.

Im weiteren Verlauf wird das Abstimmverhalten mit den anderen Bundesländern koordiniert. Wenn die politischen Runden der Ministerpräsident:innen und Regierungsmitglieder der Länder schließlich am Vorabend jedes Bundesratsplenums zusammenkommen, können sich die Vertreter:innen Bremens auf gute Argumente aus dem „Freitagspapier“ stützen.

G wie Gästehaus

6 Appartements, 1 Doppelzimmer sowie 3 Einzelzimmer gibt. Alle Räumlichkeiten sind mit TV, Fön, Wasserkocher, Kaffee- und Teeauswahl ausgestattet, ferner ist Wlan in der Übernachtung enthalten. Im obersten Stockwerk befindet sich ein Wintergarten mit zwei Terrassen und traumhaftem Blick über Berlin.

Zu den regemäßigen Gästen gehört der Bremer Bürgermeister und die Bürgermeisterin, Senator:innen, leitende Mitarbeiter:innen des Senats auf Dienstreise, sowie Bundestagsabgeordnete. Aber auch an touristisch orientierte Berlin-Besucher:innen aus Bremen werden unsere Zimmer vermietet – entsprechende Vakanzen vorausgesetzt. So besteht schon einmal die Möglichkeit, dass man beim Frühstück auf unseren Bürgermeistern Dr. Andreas Bovenschulte oder Staatsrat Dr. Olaf Joachim trifft. Interessante Gespräche bleiben da lange in Erinnerung.

Bedingt durch die Corona-Pandemie steht unser Gästehaus derzeit nicht für touristische, sondern ausschließlich für dienstliche Übernachtungen zur Verfügung. Ferner gibt es zur Zeit aber die Möglichkeit unsere Zimmer/Appartements längerfristig bis zu einem halben Jahr anzumieten.